@Stevo:
Das muss man differenziert sehen. Eine Sitzblockade sehe ich jetzt nicht als großes problem und der Aufforderung diese aufzulösen nicht nachzukommen ist harmlos. Zumal die rechtliche Auslegung hier eher schwammig ist. Da gibt es zum Teil für ein und die selbe Blockade Freisprüche und Verurteilungen und wie das BVG in Karlsuhe dazu steht ist ja auch noch unklar bzw. das BVG hat hier bereits zur Entschräfung der Strafen beigetragen. Zumal man die Idee des zivilen Ungehorsams hier auch miteinbeziehen muss.
Gerade bei Aktionen die von breiten Bündnissen getragen werden (etwa alljährlich am 13.Februar in Dresden), nehmen Menschen aus allen Teilen der Gesellschaft auch an Blockaden Teil.
Was passiert, wenn eine linksradikale Partei an die MAcht käme ist schwer zu sagen. Derzeit gibt es keine Partei die ernstzunehmen ist und so einzuordnen ist.
Was das Verbot von rechten Parteien/Gruppen angeht: Hier muss man natürlich schauen. Ein NPD-Verbot ist inhaltlich sicher zu rechtfertigen, da muss man sich nur die Äußerungen und Taten diverser Mitglieder anschauen, da haben wir ja eine breite Palette von Holocaustleugnern, Gewalttätern und ähnlichem. Das Problem bei einem Verbot ist natürlich immer die zu erwartende Radikalisierung/Untergrundtätigkeit und die Tatsache, dass die offiziellen Parteien wie REP, NPD, PRO NRW etc. sich gern von den radikalen Sachen wie Kameradschaften distanzieren, diese aber sehr gerne als Aktionsplattform nutzen.
Schaut man sich Kameradschaften, Gruppen wie das ehemalige Freie Netz Süd (heute 3. Weg), Thüringer Heimatschutz und diverseste Burschenschaften an, so werden die ja heute schon regelmäßig verboten. Der Thürniger Heimatschutz war ja wie der bisherige NSU-Prozess gezeigt hat Keimzelle der selbigen.
Von daher dürfte sich unter einer wirklich linken Regierung da gar nicht so viel ändern. Es wäre aber zu hoffen, dass so Geschichten wie mit dem NSU, der ja erst vom Verfassungsschutz mitaufgebaut wurde, wo dann ganz lange im Ausländermilieu ermittelt wurde und man erst nach Jahren gemerkt hat dass es rechtsradikale Verbrechen sind, so nicht mehr passieren.
Das problematische an Pegida und Co ist halt vor allem, dass sich hier sehr radikale Kräfte unter eine Menge von unzufriedenen mischen und diese steuern und vereinnahmen. Dass derweil vermutlich Millionen unzufrieden sind ist schon klar, aber Versäumnisse im Bereich der Sozialgesetzgebung, der Hartz4-gesetze, bei Rente und Versorgung jetzt mit Islamisierungsängsten und Flüchtlingsthematik zu vermischen ist ein gewollt erzeugtes Pulverfass. Denn die Flüchtlinge und Asylbewerber sind mitnichten das große Problem. Das sind halt nur perfekte Opfer und Sündenböcke weil wehrlos, rechtlos und oft im wahrsten Sinne des Wortes sprachlos.
@Wolferich:
Natürlich kann man in die Köpfe der Leute nicht reinschauen und Deppen gibt es hier wie dort. nur kann man sich leider bei humanitären Katastrophen wie in Syrien nicht erlauben ersteinmal lang andauernde Gesinnungstests zu machen. Und auch in einem freizügigen Europa wird man immer wieder den Fall haben, dass auch Idioten ein Flugzeug/Auto besteigen können und bei uns ankommen.
Das problem mit den Ankommenden aus Krisengebieten ist doch, dass von denen jeder völlig nachvollziehbar einen Sprung in der Birne hat. Wenn ich mir anhöre, was mir Flüchtlinge hier oft von ihren Erlebnissen berichten, da kriegt man ein mulmiges Gefühl. Die meisten dieser Menschen bräuchten intensivste psychologische Betreuung. Die ist aber nicht gewährleistet. Ergo leben diese mit massivsten psychischen Störungen, Traumata etc. Wenn heute ein Lokführer einen Selbstmörder überrollt steht ein Heer an Seelsorgern und Psychologen bereit. Das wäre hier auch bitter nötig. Wie z.B. US-Soldaten mit Posttraumatischer Belastungsstörung gerne mal reagiren wissen wir ja. Wir haben hier Menschen die tagelang nicht schlafen, die seit Wochen nicht geredet haben oder manchmal einfach nur Schreikrämpfe bekommen oder sich null selbst vorstehen können, weil bereits einfache Sachen wie Putzen, Aufräumen und Duschen zu viel sind. Die gehn natürlich den anderen 3 Mitbewohnern in ihrem 14-20m² Zimmer dann auch auf den Sack, zumal diese oft ähnlich durch sind. Da muss man sich über entstehende Probleme nicht wundern.
Dann werden diese Menschen zusammengepfercht, oftmals nach wochenlangem Exodus und erhalten dann Essensmarken für abgelaufene Lebensmittel. Großes Kino. Und Supermärkte dürfen Essen, dass noch gut und haltbar ist nicht spenden, weil es da gesetzliche Probleme gibt.
So ist halt leider die Realität. Und meine Stadt brüstet sich damit ganz viele Syrer aufzunehmen. Das wird schiefgehen. Das zeigt allein schon die Idee 500 in einer ehemaligen Kaserne unterzubringen. 500 Menschen mit solch einem hintergrund ist ein Pulverfass. und die sozialen initiativen der Stadt werden angeschrieben, man möge doch bitte ehrenamtliche Helfer hinschicken, weil die Stadt nicht weiter gedacht hat als aufnehmen und dort unterbringen.
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und man wird klüger.
aber das sagt mir jetzt deutlich ,wenn man Ängste oder Sorgen hat gegenüber neue Nachbarn oder neuen Einwanderern, dann hat man Vorurteile ihnen gegenüber. Also man könnte jetzt sagen ,wenn man Vorurteile gegen andere hat ,ist man ein rechter und vielleicht sogar ein Nazi. Gut das wollte ich nur wissen .
