Steven Inferno
gesperrt
Irgendwie kaum zu glauben. Wenn das nicht nur Propagandamüll ist, schreib ich der FDP persönlich einen Dankesbrief.
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Was? Dass eine Partei, die auch Beachtung findet, sich endlich gegen sinnlose, dafür aber unverschämte Gesetze einsetzt?Es ist einfach nur widerlich.
Man muss fair sein und der FDP zugestehen, dass diese sich schon immer gegen das Gesetz ausgesprochen hat. Bisher dachte ich, sei dies nur Wahlkampfshow. Wenn die sich jetzt aber tatsächlich dagegen stellen, dann gibt es einen Daumen nach oben. Die FDP hat tatsächlich recht viel Einfluss, denn ohne die bekommt Schwarz keine Mehrheit (dann müssen sie wieder eine Große Koalition bilden).und nun innerhalb von zwei Wochen Koalitionsverhandlungen ist alles für den Ar***?
Kann mir (uns) doch keiner Erzählen das , dass nicht geplant war.
Die Piraten wurde nicht extra wegen der Netzsperren ins Leben gerufen. Die gab es schon vorher.aber auch deshalb wurde sogar eine neue Partei ins Leben gerufen und die hatten sogar einige Stimmen nach der Wahl
Was? Dass eine Partei, die auch Beachtung findet, sich endlich gegen sinnlose, dafür aber unverschämte Gesetze einsetzt?
Die Piraten wurde nicht extra wegen der Netzsperren ins Leben gerufen. Die gab es schon vorher.
...Nicht nur wegen diesem Netzsperrengesetz, aber auch deshalb...
Und wieso macht die FDP "Politik auf den Rücken der Kinder", wenn sie in den Koalitionsverhandlungen gegen Netzsperren argumentiert?Das sich Parteien auf den Rücken der Kinder ausruhen (sehr milde ausgedrückt), diese als vorwand nutzen um Politik zu machen.
Richtig. Genau genommen: Seit 2006 in Deutschland. Entstanden ist sie vor allem aus dem schwedischen Vorbild.Aber sie war ja schon vorher da, kann also gar nicht daraus entstanden sein, oder sehe ich das falsch?
Natürlich, aber je mehr Parteien sich das als Thema nehmen, desto besser. Warum sollte das negativ sein?Das weiß ich auch, sagte ich auch schon. Aber liest man ihr Wahlkampfprofil durch, dann ist dies ein wichtiger Punkt ihrer Kampagne
Hachja... wie gut, dass jemand solange unschuldig ist, bis er rechtskräftig verurteilt wurde. Es spielt keine Rolle ob du und ich glauben, dass Tauss pädophil ist. In der Piratenpartei kann er solange Mitglied sein, bis er rechtskräftig verurteilt wurde. Falls er dann verurteilt werden sollte, wird er auch aus der Partei ausgeschlossen. Falls nicht, dann eben nicht. So ist es in einem Rechtsstaat verankert und da die Piraten vor allem für die Prinzipien des Rechtsstaats sind, setzen sie das auch konsequent durch (und laufen sogar Gefahr sich damit unbeliebt zu machen - woanders wäre Tauss wahrscheinlich schon längst geflogen; bei den Piraten nicht. Das nennt man an Prinzipien festhalten, auch wenn es wehtut).Ich muss dazu noch sagen, eine Partei in der ein Pädophiler im Vostand hockt ist nicht viel besser als eine Partei die Kinderpornographie als Vorwand nutzt.
Für mich ist diese Partei nur ein kleines Übel entsanden aus einem großen Übel.
"...Das Gesetz zum Schutz vor Kinderpornografie sei im Endspurt des Wahlkampfes auch deshalb entstanden, um die CDU gegenüber anderen Parteien abzusetzen..."
fdp setzt sich durch und gibt internet zensur einen dämpfer.
Bundespräsident Horst Köhler hat das äußerst umstrittene Gesetz zur Sperrung kinderpornografischer Inhalte im Web unterzeichnet. Das Gesetz ist nun rechtsgültig - obwohl sich die Regierungskoalitionen darauf geeinigt hatten, es nicht anzuwenden. FDP und Union sind in der Zwickmühle.
soll nun auch Hetze aufgrund des Geschlechts, des Alters, der sexuellen Ausrichtung, der Weltanschauung oder einer Behinderung strafbar werden.