Mexikos Wahldebakel

Zwirni

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Irgendwie geht das ganz im Sturm der Gefühle angesichts von Terror, Gewalt, Wutausbrüchen und UFO-Meldungen unter: http://de.wikipedia.org/wiki/Mexiko hat gewählt. Bzw. hat es versucht...

Zur Situation:
zur Wahl am 2. Juli traten 2 große Kandidaten an: Andrés Manuel López Obrador von der Partei der Demokratischen Revolution (PRD) und Felipe Calderón von der konservativen Partei der Nationalen Aktion (PAN). Die PAN stellt mit Vicente Fox den aktuellen Präsidenten und hat so gesehen eigentlich einen Vorteil. Die Linke PRD hat vor allem im Süden des Landes ihre Anhänger, wo sie bis letztes Jahr z.T. mit Paramilitärischen Mitteln ganze Landstriche regierte.
Beide Kandidaten verkündeten am 4. Juli noch vor den offiziellen Wahlergebnissen im Abstand von wenigen Minuten das sie jeweils gewonnen hätten.

Nach Angaben des IFE- Instituts Prep führte der PAN-Politiker nach Auszählung von 94 Prozent der Wahlurnen mit einem Prozentpunkt vor seinem Konkurrenten. Demnach kam Calderón auf 36,54, López Obrador auf 35,45 Prozent der Stimmen. Abgeschlagen auf Platz drei lag Roberto Madrazo (21,30 Prozent) von der Partei der Institutionellen Revolution (PRI), die bis ins Jahr 2000 über 71 Jahre lang das Land regiert hatte. Das mexikanische Wahlsystem sieht nur einen Wahlgang vor, in dem der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt.

http://www.taz.de/pt/2006/07/04/a0087.1/text

Am 6. Juli verkündete das IFE (Wahlinstitut) die offiziellen Wahlergebnisse. Calderon hat demnach rund 243.000 Stimmen Vorsprung - doch keine der Parteien sieht dies so richtig ein. Beide reichten bereits vor der Verkündigung Beschwerde wegen Unregelmäßigkeiten in einigen Wahlkreisen ein. Nach der Bekanntgabe war es vor allem die linke PRD welche sich beschwerte. Bis zum 6. September 2006 soll nun das Bundeswahlgericht über die eingebrachten Beschwerden beraten und ein Ergebnis präsentieren.

Das führte in den letzten Wochen zu Massendemonstrationen in der Hauptstadt Mexiko-Stadt. Anhänger des Kandidaten der Linkskoalition Obrador versperren seit Tagen alle Straßen nur um eine Neuauszählung einiger Urnen zu verhindern. Auch Fernsehsender zeigten sich plötzlich ungewohnt parteiisch und forderten (wie etwas der Sender TVAtzeca) dazu auf, dass Wahlergebnis endlich anzuerkennen. Das Volk sieht es bisher anders.

http://www.heise.de/tp/r4/artikel/23/23244/1.html
http://www.boell.de/de/05_world/4504.html

Ebenfalls David Bacon schrieb nach der Wahl und der Riesendemonstration des Protests gegen Wahlfälschung in Mexikostadt (selbst nach Polizeiangaben 1,1 Millionen DemonstrantInnen) den (englischen) Bericht "Mexican workers want a recount" externer Link im "San Francisco Chronicle" vom 17. Juli 2006, worin deutlich wird, dass die Gewerkschaftsbewegung eine der Säulen dieses Protests ist. Dort hatte der - offiziell knapp unterlegene - Lopez Obrador erneut darauf beharrt, dass 1,5 Millionen Stimmen nicht mitgezählt worden seien.

http://www.labournet.de/internationales/mexiko/wahlfaelschung.html

Nebenbei bemerkt: von 1929 bis 2000 regierte die PRI das Land im Sinne eines Einparteiensystems. Die PRI erlebte bei dieser Wahl eine riesen Schlappe trotz einer angeblich vorhandenen Stammwählerschaft.

Folgen? Bereits 2 Tage nach der Wahl wurde eine Destabilisierung Mexikos http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/516553/. Bisher geben sich die Bürger jedoch recht friedlich, auch wenn täglich Abermillionen auf die Straße gehen um für ihren Präsidentschaftskandidaten zu stimmen. Warten wir bis zum 6. September - ich fürchte dann explodiert bei einer "falschen Entscheidung" die Stimmung auf den Straßen.
 

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Die Demonstrationen gehen übrigens weiter. Inzwischen befürchtet man für den 16. September eine gewisse Eskalation. An diesem Tag wird der http://de.wikipedia.org/wiki/Geschichte_Mexikos gefeiert, und zwar auf genau dem Platz auf dem hunderttausende Anhänger des Linkskandidaten López Obrador seit Wochen eine Art "Sit-In" abhalten. Für den Unabhängigkeitstag wurde zudem eine Großdemonstration an diesem Platz angekündigt.

http://www.mercopress.com/Detalle.asp?NUM=8607
 

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Felipe Calderon hat übrigens die Wahl gewonnen. Eine seine ersten Handlungen noch vor Amtseinsetzung war ein Vergleich des Zauns an der Grenze zu den USA mit der Berliner Mauer ... Der Zaun wird übrigens erst noch errichtet da Bush erst vor kurzem das entsprechende Gesetz unterschrieben hat.

http://www.faz.net/s/Rub28FC768942F...7C876A483DBD436569~ATpl~Ecommon~Scontent.html

Ich glaube diesen Zaun haben schon viele hier mit der Berliner Mauer verglichen. Schließlich handelt es sich um eine Grenzbefestigung. Wieso dann dieser Vergleich des baldigen mexikanischen Präsidenten so hohe Wellen schlägt ... :eyes:
 
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